GewerkschafterInnen für Van der Bellen

CETA und TTIP Stoppen

AUGE/UG: „Jetzt Entlastung der unteren und mittleren Einkommen angehen, statt Erb- und Schenkungssteuer abschaffen!“

, EuromuenzenAlternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG) fordern schnellstmögliche Steuererleichterungen für untere und mittlere Einkommen und gesetzlichen Mindestlohn.

„Da werden Grundbedürfnisse des alltäglichen Lebens für die Masse der Bevölkerung immer weniger leistbar, drohen mehr und mehr Menschen in die Armutsfalle abzurutschen, droht eine deutliche Abschwächung des Wirtschaftswachstum und damit steigende Arbeitslosigkeit, und die Regierung hat nichts anderes zu tun, als sich um eine wohl ohnehin eher symbolische 100-Euro-Inflationsabgeltung zu streiten und ein wirkungsvolles Massnahmepaket auf ungewisse Zeit zu vertagen. Das ist nicht nur peinlich, sondern auch ökonomisch kurzsichtig,“ kritisiert Markus Koza, Bundessekretär der AUGE/UG – Alternative und Grüne GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen die laufende Diskussion um eine einmalige Teuerungsabgeltung für einkommensschwache Gruppen.

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„Unabhängige GewerkschafterInnen“ nun auch im ÖGB Niederösterreich anerkannt!

, UG LogoEine erfreuliche Nachricht zu Jahresbeginn: die „UG-Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB“, seit 1997 im ÖGB anerkannte Fraktion, sind nun auch im ÖGB Niederösterreich als Fraktion anerkannt worden. Die Anerkennungskritierien wurden seitens der UG nun auch in einem – für alternative Gewerkschaftsarbeit bekannterweise schwierigen Bundesland – mehr als ausreichend erfüllt, dem Antrag auf Anerkennung als Fraktion im ÖGB NÖ stattgegeben. Damit steht erstmals der UG Sitz und Stimme im Landesvorstand der ÖGB Niederösterreich zu.

 

Vertreten wird die UG im Landesvorstand des ÖGB Niederösterreich künftig Gernot Kögler, Betriebsrat bei der Lebenshilfe Niederösterreich und aus dem Organisationsbereich der AUGE/UG-Alternative und Grüne GewerkschafterInnen (UG in der GPA). Als Stellvertreter wurde von den BetriebsrätInnen und PersonalvertreterInnen der Unabhängigen GewerkschafterInnen in Niederösterreich Samir Kesetovic nominiert, Betriebsrat im Landeskrankenhaus St. Pölten, Arbeiterkammerrat der AUGE/UG in der AK Niederösterreich aus dem Organisationsbereich der UG in der GöD. Wir wünschen unseren KollegInnen in Niederösterreich alles Gute und viel Kraft – und der UG und ihren Säulen in Niederösterreich ein kräftiges Wachstum unter neuen gewerkschaftlichen Bedingungen!

AUGE/UG: "Inakzeptable Verschärfungen für Erwerbsarbeitslose im Rahmen der AlVG-Novelle!"

, auge80'Goodies' in AlVG-Novelle dürfen nicht über repressiven Charakter hinwegtäuschen, kritisieren Alternative und Grüne GewerkschafterInnen.

Wien (OTS) - Am 6.12.07 wird das Parlament eine weitere Novelle des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) verabschieden. Damit wird unter anderem die im Regierungsprogramm angekündigte Einbeziehung der freien DienstnehmerInnen und der Selbstständigen in die Arbeitslosenversicherung umgesetzt.

Gleichzeitig wurde die Gelegenheit zu weiteren Verschärfungen im Umgang mit Erwerbsarbeitslosen genutzt. "Anstatt mehr Rechtssicherheit für Betroffene zu schaffen und wirksame Angebote gegen Arbeitslosigkeit festzuschreiben , wurden ohne Rücksicht auf die allgemeinen Rahmenbedingungen weitere Möglichkeiten zu Statistikbeschönung geschaffen. Damit werden die Arbeitslosen statt die Arbeitslosigkeit bekämpft," kritisiert Veronika Litschel, Sozialexpertin der Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG) und Mitglied des Vorstandes der AK Wien wesentliche Punkte der AlVG Novelle.

 

Praktiken, die der Verwaltungsgerichtshof bereits mehrmals als unzulässig festgeschrieben hat, wurden nun gesetzlich verankert: So ist die verbindliche Vermittlung in Maßnahmen des AMS und in den Pool von Arbeitskräfteüberlassern nicht mehr an die Sinnhaftigkeit oder Fragen der Qualität gekoppelt. Verweigern Betroffenen die dritte Wiederholung des (bereits beim ersten Mal sinnlosen) Bewerbungstrainings, dann kann ihnen der Bezug des Arbeitslosengeldes gestrichen werden. "Dies trifft vor allem Menschen an der Schwelle zur Langzeitarbeitslosigkeit und hat im Endeffekt rein statistische Auswirkungen. Das heißt, Menschen, die kurz vor der Langzeitarbeitslosigkeit stehen, werden in befristete Kurse welcher Art auch immer geschickt. Nach einem Monat Kurs zählt die Statistik jene Betroffenen nicht mehr als Langzeitarbeitslose. So können Betroffenenzahlen verändert und vermeintliche Erfolge gefeiert werden, ohne, dass es für die Erwerbsarbeitslosen irgendeine positive Auswirkung hätte," so Litschel.

Weitere Kernaufgaben der Arbeitsmarktverwaltung und des AMS werden auf private Vermittler und Arbeitskräfteüberlasser ausgelagert. "Dies ist nicht nur in Hinblick auf die Wahrung von Qualität und Kontinuität problematisch. Durch diese Aufgabenübertragung bekommen private, auch gewinnorientierte Anbieter immer größeren Zugriff auf die umfangreiche Datensammlung des AMS. Den Betroffenen ist es nicht möglich, diese Datenweitergabe zu kontrollieren oder zu beeinflussen," warnen die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen.

Durch die Ermöglichung eines freiwilligen Beitritts von Selbstständigen in die Arbeitslosenversicherung wird die solidarische Finanzierung der Arbeitslosenversicherung untergraben. "Nicht umsonst ist die Arbeitslosenversicherung für alle unselbstständig Beschäftigten Pflicht. Andernfalls würden sich nämlich nur die Menschen versichern, die ein sehr hohes Risiko haben arbeitslos zu werden, damit käme es zu veritablen Finanzierungsengpässen. Nun, die große Koalition macht es möglich: Mit dieser Gesetzesänderung müssen unselbstständig Beschäftigte das Risiko von Selbstständigen mit unsichern Ausgangslagen - die anderen werden sich nämlich nicht versichern - finanzieren", kritisiert Litschel weiter.

Dringender Novellierungsbedarf in der Arbeitslosenversicherung bestünde - neben der begrüßenswerten und von der AUGE/UG schon lange eingeforderten Einbindung freier DienstnehmerInnen in die Arbeitslosenversicherung - nämlich tatsächlich, allerdings in eine andere Richtung: "So steht die Erhöhung der Nettoersatzrate immer noch aus, wird Qualitätssicherung in der Arbeitsmarktverwaltung nicht thematisiert, sondern privatisiert, Instrumente der Repression gegenüber Arbeitslosen nicht abgebaut, sondern verschärft und fehlt von einer dringend benötigten Arbeitslosenanwaltschaft noch immer jede Spur. Auch fehlt nach wie vor der Rechtsanspruch auf eine Bildungskarenz. Die 'Goodies' im AlVG-Paket dürfen jedenfalls nicht über den repressiven Charakter der Novelle hinwegtäuschen," schließt Litschel.

EU-Reformvertrag: UG fordert eine Volksabstimmung.

, volksabstimmungDie Unabhängigen GewerkschafterInnen (UG) fordern eine Volksabstimmung über den so genannten EU-Vertrag. Auf der UG-Konferenz am 17. November 2007 wurde folgender Beschluss angenommen:

"Die Unabhängigen GewerkschafterInnen treten entsprechend der Grundsätze des gemeinsamen Plattformtextes und der sich aus Plattformtext und ÖGB-Statut (§ 3 Abs. 1) ergebenden Verpflichtung zu 'einem kraftvollen Mitwirken an der steten sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Weiterentwicklung Österreichs, zur Wahrung der Unabhängigkeit und Neutralität unseres Landes, zur Mitarbeit an der Sicherung des Weltfriedens sowie zum unentwegten Kampf zur Hebung des Lebensstandards’ der ArbeitnehmerInnen Österreichs, für eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag ein.

 

Sie unterstützen zivilgesellschaftliche Gruppierungen wie Sozial-, Frauen-, Ökologie-, Antirassismus- und globalisierungskritische Initiativen zur Durchsetzung einer Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag. Wir brauchen einen öffentlichen Diskurs, die EU-Kritik darf nicht den Rechten überlassen werden."

Daher können wir folgende Initiative empfehlen:

Plattform für eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag

"Der EU-Verfassungsvertrag, der die Grundordnung und Politikbereiche der EU regeln will, ist aufgrund ablehnender Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert.

Stattdessen sollen nun dieselben Inhalte des EU-Verfassungsvertrags in die bestehenden Verträge der EU eingearbeitet werden (dh. in den bestehenden EU-Vertrag und in den bestehenden EG-Vertrag, der künftig umbenannt werden soll in: Vertrag über die Arbeitsweise der EU).

Der EU-Reformvertrag wirkt sich auf viele Lebensbereiche der ÖsterreicherInnen aus. Es gibt daher keinen Grund, die Betroffenen nicht selber über den EU-Reformvertrag entscheiden zu lassen."

Klicken Sie auf folgenden Link:

Plattform für eine Volxabstimmung über den EU-"Reform"-Vertrag http://www.volxabstimmung.at

 

Das optimale Weihnachtsgeschenk - der neue MUCH ist da!

, much2UNTERLEITNER, Michael
Much - Fehleinschätzungen II

In wenigen Strichen vermag der Cartoonist Much Unterleitner auszudrücken, was wortgewaltige Schreiber in seitenlangen Kommentaren nicht auf den Punkt bringen. 30 Jahre MUCH in unserer Monatszeitschrift ALTERNATIVE. 1977 startete Much seine gezeichneten Kommentare zur politischen Lage der Nation und bis heute sind diese eine prägende Quelle tröstlicher Erheiterung. Eine von den Zeitungsredakteuren oft beklagte Reaktion zur aktuellen Ausgabe der Zeitschrift: »Der Much war wieder super, Deinen Artikel hab ich leider noch nicht gelesen.«

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AUGE/UG: „Nein der Arbeiterkammer zu Ökostromförderung heißt 'Nein' zu zehntausenden neuen Arbeitsplätzen mit Zukunft!“

, Klaudia_Paiha_neuVölliges Unverständnis der Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen (AUGE/UG) für Arbeiterkammerposition zu Ökostromförderung

„Die Dauerblockade der Arbeiterkammer wenn es um die Förderung und den Ausbau Erneuerbarer Energien geht ist nicht nur umweltpolitisch sondern auch beschäftigungspolitsch ausgesprochen kurzsichtig,“ kritisiert Klaudia Paiha, Bundessprecherin der Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG) und Mitglied des Vorstandes der Wiener Arbeiterkammer das 'Njet' der Arbeiterkammer zu einer Totalreform des Ökostromgesetzes nach Vorbild des deutschen Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG).

 

So habe das EEG in der Bundesrepublik nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz geleistet sondern auch einen kräftigen Beschäftigungseffekt mit sich gebracht: die Zahl der Arbeitsplätze in der erneuerbaren Energiebranche ist von 160.000 Beschäftigten 2005 auf 234.000 Beschäftigte im Jahr gestiegen. Für Österreich errechnete die Technische Universität Wien in der einer aus dem Jahr 2006 stammenden Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung erneuerbarer Energien für Österreich einen Bruttobeschäftigungseffekt von 32.700 Arbeitsplätzen für Österreich. Die Autoren der Studie sprechen von einem signifikanten Beitrag erneuerbarer Energien zu österreichischen Arbeitsmarkt. „Erneuerbare Energien sind ein bedeutender Wirtschafts- und Beschäftigungsfaktor. Zehntausende zusätzliche Arbeitsplätze mit Zukunft könnten geschaffen werden, würde der Ausbau erneuerbarer Energien entsprechend gefördert. Dass die Arbeiterkammer davor die Augen verschließt ist nicht nachvollziehbar,“ so Paiha weiter.

Das von der AK immer wieder vorgebrachte Argument, die Förderung von Ökostrom würde KonsumentInnen über Gebühr belasten ist für die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen nicht stichhaltig: „Natürlich ist sicherzustellen, dass Haushalte nicht über Gebühr belastet werden dürfen. Angesichts ständig steigender Öl-, Gas- und Kohlepreise ist diese Argumentationslinie nicht länger aufrecht zu halten.“ So bescheinigen deutsche Studien die kostendämpfende Wirkung von Strom aus erneuerbaren Energien auf den Strompreis, da teure fossile Energieträger (der Strompreis an den Strombörsen berechnet sich nach den Kosten der jeweils teuersten fossilen Kraftwerke) durch erneuerbare ersetzt würden. Dieser sog. Merit-Order-Effekt hat nach deutschem Umweltministerium 2006 zu Einsparungen von 5 Milliarden Euro geführt und die Kosten für alternative Strombeschaffung deutlich überkompensiert. „Die Arbeiterkammer soll endlich den Ausbruch aus dem fossilen Zeitalter wagen und die Chancen einer Förderung erneuerbarer Energien erkennen – gerade auch für die Masse der ArbeitnehmerInnen und KonsumentInnen,“ schließt Paiha.

Betriebsratswahl im AMS: UGöD gewinnt vier Mandate!

, ugoed80Von 22. bis 23. Oktober 2007 wählten die Beschäftigten des AMS ihre neuen BetriebsrätInnen. Die Unabhängigen GewerkschafterInnen kandidierten dabei in der Bundesgeschäftsstelle, in Wien, Niederösterreich, Tirol, nach langer Zeit wieder in der Steiermark und erstmals in Vorarlberg. Das Ergebnis ist in Summe erfreulich: Die UG im AMS erhöhte ihre Betriebsratsmandate von 11 auf 15, auf Anhieb Betriebsratsmadate in Vorarlberg und in der Steiermark. Mehr dazu in einem kurzen Bericht der UG im AMS ...

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Aufruf: Für Bleiberecht auf Straße gehen

, soslogoSOS Mitmensch ruft dazu auf, für das Bleiberecht auf die Straße zu gehen und an der Kundgebung der Grünen Dienstag (9. Oktober 2007, 18.00 Uhr) teilzunehmen.

Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch ruft dazu auf, für das Bleiberecht auf die Straße zu gehen und an der Kundgebung der Grünen nächste Woche Dienstag teilzunehmen. "Der 'Kriterienkatalog' ist keine Lösung, wir brauchen ein rechtsstaatliches Bleiberechtsverfahren", kritisiert Sprecher Philipp Sonderegger das Ergebnis der Landeshauptleutekonferenz.

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ÖLI-UG: Gesamtschule braucht umfassende Begleitmaßnahmen und zusätzliche Budgetmittel!

, oeli2ÖLI-UG fordert Überarbeitung des Entwurfs der SCHOG-Novelle. Krititk an standes- und parteipolitischen Alleingang der AHS-Gewerkschaft.

Wien (OTS) - In einer Stellungnahme der ÖLI-UG (Österreichische LehrerInneninitiative/Unabhängige GewerkschafterInnen zum Entwurf der SCHOG-Novelle (Ende der Begutachtungsfrist 9.10.07)fordern die
Unabhängigen GewerkschafterInnen der Pflichtschulen, AHS und BMHS vom BM:UKK die Überarbeitung des "kostenneutralen" Entwurfes der SCHOG-Novelle.

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Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB: „Jugendausbildungspaket prinzipiell begrüßenswert, Kombilohn weniger!“

 , Koza_markus100'Zukunftsfonds' erster wichtiger Schritt zu überbetrieblichem Lastenausgleich bei Lehrlingsausbildung. Insolvenzausgleichsfonds darf nicht ausgehungert werden.

Grundsätzlich positiv beurteilen die Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB die heute präsentierte Sozialpartnereinigung zur Lehrlingsausbildung. „Dass die neue Lehrstellenförderung insbesondere auf Qualitätskriterien abgestellt werden soll und die Förderung von Frauen in typischen Männerberufen einen wesentlichen Bestandteil künftiger Förderpolitik wird, ist aus unserer Sicht begrüßenswert.

Auch die Vorschläge zur Umsetzung der Ausbildungsgarantie finden unsere Unterstützung, auch wenn wir bedauern, dass Berufsfachschulen als Ausbildungsalternative mit einer entsprechenden Durchlässigkeit zu höheren Schulen oder Lehrberufen im vorliegenden Sozialpartnerpapier keine Berücksichtigung finden. Da besteht offentsichtlich noch Diskussionsbedarf,“ kommentiert Markus Koza, Vertreter der Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB-Bundesvorstand das Maßnahmenpaket der Sozialpartner

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