Völliges Unverständnis der Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen (AUGE/UG) für Arbeiterkammerposition zu Ökostromförderung
„Die Dauerblockade der Arbeiterkammer wenn es um die Förderung und den Ausbau Erneuerbarer Energien geht ist nicht nur umweltpolitisch sondern auch beschäftigungspolitsch ausgesprochen kurzsichtig,“ kritisiert Klaudia Paiha, Bundessprecherin der Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG) und Mitglied des Vorstandes der Wiener Arbeiterkammer das ‚Njet‘ der Arbeiterkammer zu einer Totalreform des Ökostromgesetzes nach Vorbild des deutschen Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG).
So habe das EEG in der Bundesrepublik nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz geleistet sondern auch einen kräftigen Beschäftigungseffekt mit sich gebracht: die Zahl der Arbeitsplätze in der erneuerbaren Energiebranche ist von 160.000 Beschäftigten 2005 auf 234.000 Beschäftigte im Jahr gestiegen. Für Österreich errechnete die Technische Universität Wien in der einer aus dem Jahr 2006 stammenden Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung erneuerbarer Energien für Österreich einen Bruttobeschäftigungseffekt von 32.700 Arbeitsplätzen für Österreich. Die Autoren der Studie sprechen von einem signifikanten Beitrag erneuerbarer Energien zu österreichischen Arbeitsmarkt. „Erneuerbare Energien sind ein bedeutender Wirtschafts- und Beschäftigungsfaktor. Zehntausende zusätzliche Arbeitsplätze mit Zukunft könnten geschaffen werden, würde der Ausbau erneuerbarer Energien entsprechend gefördert. Dass die Arbeiterkammer davor die Augen verschließt ist nicht nachvollziehbar,“ so Paiha weiter.
Das von der AK immer wieder vorgebrachte Argument, die Förderung von Ökostrom würde KonsumentInnen über Gebühr belasten ist für die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen nicht stichhaltig: „Natürlich ist sicherzustellen, dass Haushalte nicht über Gebühr belastet werden dürfen. Angesichts ständig steigender Öl-, Gas- und Kohlepreise ist diese Argumentationslinie nicht länger aufrecht zu halten.“ So bescheinigen deutsche Studien die kostendämpfende Wirkung von Strom aus erneuerbaren Energien auf den Strompreis, da teure fossile Energieträger (der Strompreis an den Strombörsen berechnet sich nach den Kosten der jeweils teuersten fossilen Kraftwerke) durch erneuerbare ersetzt würden. Dieser sog. Merit-Order-Effekt hat nach deutschem Umweltministerium 2006 zu Einsparungen von 5 Milliarden Euro geführt und die Kosten für alternative Strombeschaffung deutlich überkompensiert. „Die Arbeiterkammer soll endlich den Ausbruch aus dem fossilen Zeitalter wagen und die Chancen einer Förderung erneuerbarer Energien erkennen – gerade auch für die Masse der ArbeitnehmerInnen und KonsumentInnen,“ schließt Paiha.
