Aktuell
In der Krise wichtiger denn je – Hoch lebe der 1.Mai!
Ein weiteres Mal steht der 1.Mai, der internationale Kampftag der Arbeiter*innenklasse im Schatten von Corona. In Wien wurde nicht nur der traditionelle Aufmarsch abgesagt, sondern gleich der Lockdown über den 1. Mai hinaus verordnet. In einer Zeit der Krise, in der eine Versammlung der Arbeiter*innen wichtiger wäre denn je, bleibt uns nichts anderes übrig als unsere Forderungen in den digitalen Raum zu verlegen. „Für die Unabhängige GewerkschafterInnen ist es jetzt besonders wichtig über die Verteilung, aber auch die Belastung von Arbeit zu reden. Denn die Corona-Krise ist wie ein Brennglas das soziale und ökonomische Ungleichheit deutlich aufzeigt”, so Vera Koller Vorsitzende der Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB.
Arbeitszeit FAIRkürzen: 30-Stunden-Woche jetzt!
Wir als Unabhängige Gewerkschafter*innen nehmen den 30. April – den Tag der Arbeitslosen und den 1. Mai – den Tag der Arbeit zum Anlass um eine umfassende Arbeitszeitverkürzung zu fordern:
Wir fordern: eine generelle Verkürzung der gesetzlichen Wochenarbeitszeit auf 30 Stunden, bei vollem Lohn- und Personalausgleich!
Änderungen bei der UG-Konferenz 2021!
Aufgrund der Corona-Pandemie findet die UG-Konferenz nicht wie geplant am Sa/So 12./13. Juni 2021 in Präsenz statt.
Der veränderte Zeitplan:
UG-Konferenz Teil 1:
Samstag 12. Juni 2021 14 - 17 Uhr
Generalversammlung: Berichte, Antragsbehandlung, Wahlen des Vorstandes und der RechnungsprüferInnen und
Bestellung unserer Mitglieder für die ÖGB-Gremien (Nachbesetzung).
Die Antragsfrist für diesen Teil ist unverändert:
Anträge an die UG-Konferenz sind in schriftlicher Form bis 16. Mai 2021 an This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. zu stellen.
UG-Konferenz Teil 2 (Wahlen):
Samstag 12. Juni 2021 ab 16h bis Montag den 14. Juni 2021 12 Uhr
Das Wahlergebnis wird am 14. Juni 2021 nachmittags erwartet.
UG-Konferenz Teil 3 "Klimapolitik und gerechter Strukturwandel":
Fr/Sa 26./27. November 2021
Dieser Termin ist als Präsenztermin im Hotel Brunauer Zentrum geplant. Bitte vormerken!
Einladung und Anmeldeformalitäten folgen zeitgerecht.
Anmeldung zur Teilnahme an der Generalversammlung und den Online-Wahlen an deine UG-Säule bis 10. Mai 2021
UG-Konferenz und Säulenkonferenzen 11. - 13. Juni 2021 : Klimapolitik und gerechter Strukturwandel
Klimapolitik und gerechter Strukturwandel
Welche Auswirkungen hat konsequente Klimapolitik auf Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und industrielle Entwicklung? Wie können Lohnpolitik und Einkommensverteilung in einer Postwachstumsgesellschaft ausschauen? Was können/müssen gewerkschaftliche Antworten auf den notwendigen Wandel der Wirtschaft sein?
Von 11. - 13. Juni 2021 finden – so Corona will - die UG-Bundeskonferenz und die Konferenzen ihrer einzelnen Teile in Salzburg statt.
Freitag, 11. Juni (genaue Uhrzeit wird noch bekannt gegeben):
- UGöD Bundeskonferenz nachmittags
- abends - Beginn der AUGE/UG-Bundeskonferenz: „Scharf und gut!“: Präsentation der Ergebnisse des Organisationsentwicklungsprozesses
Samstag 12. Juni, 9:00-18:00 Uhr:
- „Klimapolitik und gerechter Strukturwandel“: Referat und Diskussion
- Bundeskonferenzen der AUGE/UG, UGöD und KIG/UG (parallel) mit Berichten, Antragsbehandlung, Wahlen des Vorstandes, der RechnungsprüferInnen und der Delegierten für UG-Gremien
Anträge an die Bundeskonferenz sind in schriftlicher Form bis 27. Mai 2021 an This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. zu stellen.
Sonntag, 13. Juni, 9:00-13:00 Uhr
- Generalversammung der Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB mit Berichten, Antragsbehandlung, Wahlen des Vorstandes und der RechnungsprüferInnen und Bestellung unserer Mitglieder für die ÖGB-Gremien (Nachbesetzung).
Anträge an die Generalversammlung sind in schriftlicher Form bis 16. Mai 2021 an This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. zu stellen.
Anreisemöglichkeit für alle TeilnehmerInnen: Fr., 11. Juni. Eine detaillierte Tagesordnung ergeht zeitgerecht an die angemeldeten TeilnehmerInnen.
Anmeldung zur Konferenz unter Angabe der Nächtigungen und Teilnahme an den Mahlzeiten über deine UG-Säule bis 15. April 2021
Wir haben ein Platzkontingent reserviert, das aus Erfahrung ausreichend ist. Sollten wider Erwarten mehr Anmeldungen eintreffen, behält sich der UG -Koordinationsausschuss eine Reihung vor.
Fragen zur Teilnahmeberechtigung und Kosten bitte direkt mit euren Säulen klären. (Kontaktmöglichkeiten siehe http://www.ug-oegb.at/)
Relaunch bei der Zeitschrift „Die Alternative“
„Die Alternative“, die Zeitschrift der UG – Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB, wurde einem Relaunch unterzogen. Ab diesem Jahr erscheint die Zeitung viermal jährlich in einem neuen Layout. Optisch wird die Zeitung frischer und zeitgemäßer gestaltet.
Redaktionell wird jede Nummer einen eigenen Themenschwerpunkt haben – gestartet wird in der Märznummer mit dem Thema Digitalisierung und ihre Auswirkung auf Frauen.
Die bisherigen Rubriken inklusive Much-Comix bleiben bestehen (teilweise mit neuem Namen) und werden durch eine Debattenseite ergänzt, auf der Themen kontrovers diskutiert werden. Ein fixer Bestandteil soll in Zukunft auch die Vorstellung neuer Betriebsrät*innen, Personalvertreter*innen und Aktivist*innen der UG sein. Auch Leser*innenbriefen sollen in Zukunft stärker Platz geboten werden.
Blanker Hohn: Tagesbetreuung für Kinder des Flüchtlingslager Kara Tepe
Ankündigung des Aufbaus einer Tagesbetreuung ist an Abgehobenheit nicht zu überbieten
Dass es noch schlimmer geht als im abgebrannten Flüchtlingslager Moria, ist eigentlich nicht fassbar. Und trotzdem erreichen uns jeden Tag, Bilder der schrecklichen, nicht zu akzeptierenden Situation, so Vera Koller, Vorsitzende der unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB.
Kinder, die im Schlamm und Dreck liegen, von Ratten gebissen werden und in unerträglichen Zuständen dahin vegetieren. Aber nicht nur Kinder sind besonders betroffen. Geflüchtete hausen ohne Zukunft, ohne Perspektive, Krankheiten breiten sich aus und alle schauen zu. Wollen wir wirklich, dass Europa so aussieht, fragt Vera Koller
Jedes Nichthandeln führt zur Mitschuld an massiven Menschenrechtsverletzungen mitten in Europa. Die sofortige Schließung des Lagers vor Ort und eine Verteilung der Menschen in Europa kann die einzige Antwort sein. Alle handelnden Personen sind gefordert, endlich Verantwortung zu übernehmen. Eine Tagesbeschäftigung der Kinder ohne Perspektive ist eindeutig zu wenig, so Koller abschließend.
Anti-Terror-Paket falsche Antwort auf aktuelles Problem
Behördenfehler müssen transparent gemacht werden
„Das von der Regierung präsentierte Anti-Terror-Paket ist überschießend, verfassungsrechtlich so nicht sauber umzusetzen und wird uns auch in Zukunft nicht davor bewahren, dass derartiges Behördenversagen wieder passiert“, kritisiert Vera Koller, Vorsitzende der Unabhängigen Gewerkschafter*innen im ÖGB, die aktuellen Vorhaben der Regierung.
Schon in der Vergangenheit gab es im Vorfeld blutiger Verbrechen regelmäßig Fehler in der Behördenarbeit - ob beim Messerattentat in Dornbirn, bei der Bluttat am Wiener Brunnenmarkt oder dem jetzigen Terrorakt in der Wiener Innenstadt. Ebenso regelmäßig folgte der Ruf nach Konsequenzen. „Es wurde nicht das Falsche getan, sondern das Richtige unterlassen“, lautete die Conclusio der Brunnenmarkt-Soko 2016.
Der Bericht der aktuell eingesetzten Kommission soll der Öffentlichkeit, aber auch dem Parlament und dem zuständigen Ausschuss lediglich in gekürzter Form präsentiert werden. Um eine umfassende Untersuchung gewährleisten zu können, wird es jedoch notwendig sein, zumindest den politischen Vertreter*innen im zuständigen Ausschuss ein umfassendes Bild zu ermöglichen. Nur so kann eine Aufarbeitung des im Raum stehenden massiven Behördenversagens geschehen und das Vertrauen in die Institutionen wiederhergestellt werden.
„Selbstverständlich muss bei Veröffentlichungen darauf geachtet werden, dass Überwachungs- und Kommunikationsstrategien nicht einer breiten Öffentlichkeit bekannt werden“, meint Vera Koller weiter. Auch die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten dürfe nicht gefährdet werden. Doch nur mit Transparenz in den Ausschüssen können die notwendigen Schlüsse gezogen werden. „Geheimhaltung war der Aufarbeitung selten dienlich. Es ist zu befürchten, dass wieder nur neue Rechtsinstrumente geschaffen werden, anstatt dass die Vorhandenen richtig genutzt werden“, so Koller abschließend.
UG-Koller zu Moria: Nicht einmal zu einem Akt der Nächstenliebe fähig zu sein, ist an Schande nicht zu überbieten.
Zumindest Kinder und unbegleitete Minderjährige können auch in Österreich aufgenommen werden.
Moria hat gebrannt, ganz egal warum, ob Brandstiftung dafür verantwortlich war oder nicht, Fakt ist über 13.000 Menschen haben ihr letztes Dach über dem Kopf verloren. Es fehlt an allem was es braucht um überleben zu können. Wasser, Nahrung, Kleidung. Schon lange sprechen wir nicht mehr von Sicherheit und Zuflucht, sondern von Missständen und unerträglichen Zuständen. Aber zumindest gab es noch ein Dach. Auch dieses ist jetzt weg. Menschen irren auf der Insel herum, in Lesbos spitzt sich die Lage immer mehr zu.
„Unerheblich warum diese Menschen geflüchtet sind, brauchen sie jetzt unseren Anstand, von unserem Wohlstand etwas abzugeben. Nicht weil wir gütig sind, sondern weil es ihnen zusteht. Um das zu verstehen, braucht es schon etwas mehr. Aber um nachvollziehen zu können, dass unschuldige Kinder und Jugendliche, die nicht einmal selbst die Entscheidung getroffen haben zu flüchten, in diesem Elend festsitzen und wir es in der Hand haben, zumindest einigen von ihnen, da raus zu helfen, braucht es nur einen Akt der Nächstenliebe und Güte, zumindest dazu sollte die ÖVP und ihre Vertreter*innen in der Lage sein.“ So Vera Koller, Vorsitzende der unabhängigen Gewerkschafter*innen im ÖGB.
„Liebe ÖVP Vertreter*innen, setzen sie ein Zeichen und zeigen sie, dass zumindest noch etwas Menschlichkeit in ihnen vorhanden ist.“ So Koller abschließend.
AUGE/UG-Paiha: Präsentiertes Arbeitsmarktpaket vielversprechend aber Umsetzungsdetails und Klimagerechtigkeit entscheidend
Als „vielversprechend“ bezeichnet Klaudia Paiha, Bundessprecherin der Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen, das nach dem heutigen Ministerrat präsentierte Arbeitsmarktpaket. Jetzt komme es auf die Details an.
Bei entsprechender Umsetzung könnten die als „Corona Arbeitsstiftung“ bezeichneten Massnahmen zu Ausbildung, Um- und Weiterqualifizierung die notwendigen Antworten auf die aktuellen Krisen sein: „Die richtige Aus- und Weiterbildung ist eine Voraussetzung für den Umstieg auf klimagerechte Produktion und Arbeitsplätze. Die Verantwortung dafür nicht allein den ArbeitnehmerInnen zu überlassen, ist ein wesentliches Element eines gerechten Überganges auf ein CO2-armes Wirtschaften. Damit wird erfreulicherweise eine Forderung des Klima-Corona-Deals umgesetzt, den auch wir unterstützt haben.“ Eine optionale Berufsorientierung und die Begleitung der Weiterbildung durch ein persönliches Coaching sind begrüssenswert, wenn sie Ängste nehmen und eigene Potentiale heben und einen guten Einstieg in die veränderte Arbeitswelt ermöglichen.
AUGE/UG-Paiha: Es braucht eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes!
Degressives Arbeitslosengeld auf niedrigem Niveau ist kein zielführendes, nachhaltiges Modell
„Armut bekämpfen statt erwerbsarbeitslose Menschen – das muss das Motto in dieser Krise sein! Die Alternativen, Grünen und Unabhängig
en GewerkschafterInnen stehen klar gegen eine Kürzung des Arbeitslosengelds, gegen eine Verkürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengelds und gegen die Abschaffung der Notstandshilfe“, so Klaudia Paiha Bundessprecherin der AUGE/UG.
– Erhöhung der Nettoersatzrate auf 80 Prozent gefordert
“Was es jetzt braucht, ist eine Erhöhung der Nettoersatzrate auf 80 Prozent“, wiederholt Paiha anlässlich der entstandenen Debatte über die Ausgestaltung des Arbeitslosengeldes die langjährige Forderung der AUGE/UG. An die 500.000 Arbeitslose würden mehr als deutlich zeigen, wie rasch Menschen in die Arbeitslosigkeit rutschen und damit ganze Familien ökonomisch in Bedrängnis bringen könnten.
„Klima-Corona-Deal“ an Klimaschutz-Ministerin Gewessler übergeben 17. Juli 2020
Mit einer großen Medienaktion „Roter Teppich für den Klima-Corona-Deal“ haben die Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen (AUGE/UG) mit vielen anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen heute vier Forderungen für ein stabiles Sozial- und Ökosystem an Klimaschutz-Ministerin Leonore Gewessler übergeben.
Ein breites Bündnis von 183 Organisationen und 577 WissenschaftlerInnen beobachtet die bisherige Krisenpolitik aus klimapolitischer Sicht mit großer Sorge. Mit dem Klima-Corona-Deal fordern sie den substantiellen und klimagerechten Umbau unseres Wirtschaftssystems. „Die Regierung muss dem Schutz unserer Lebensgrundlagen endlich den roten Teppich ausrollen. Jetzt ist es an der Zeit Geld in die Hand zu nehmen für echte klimafreundliche Arbeitsplätze. Zudem braucht es Investitionen und in Pflege, Bildung, Gesundheit und Kinderbetreuung um langfristig gute und krisensichere Jobs zu schaffen“, so Klaudia Paiha, AUGE/UG Bundessprecherin.
AUGE/UG: FPÖ-Jugendfunktionär provoziert antifaschistische Demonstration
Zuerst provozierten deutschnationale, dann türkisch-nationale Rechte, die gestrige Demonstration gegen faschistische Angriffe der letzten Tage in Wien-Favoriten
Am Samstag fand erneut eine antifaschistische Demonstration gegen die massiven Angriffe türkischer Faschisten aus dem AKP/Graue Wölfe-Umfeld statt. Mit etwa 1.800 TeilnehmerInnen war die Demonstration kraftvoll, laut und stark. Leider kam es am Rande wieder zu Provokationen von Rechten.
Wieder Attacken auf antifaschistische Strukturen. Politik muss dem Treiben türkisch-nationalistischer Gruppen ein Ende setzen
Anlässlich der Angriffe von türkischen Faschisten auf eine Kundgebung gegen Gewalt gegen Frauen am 24. Juni, fand gestern, am 25. Juni, eine antifaschistische Protestkundgebung statt. Wieder wurde die Kundgebung massiv von türkischen Faschisten angegriffen, sogar von Angriffen mit Messern wurde berichtet. Wieder kamen die Angreifer aus dem Umfeld der türkischen Regierungspartei AKP und den Grauen Wölfen. Die Grauen Wölfe sind eine faschistische Organisation, die in der Türkei für hunderte Morde und Terroranschläge verantwortlich ist.
AUGE/UG-Paiha: Gegen jeden Faschismus!
Antifaschismus bedeutet gegen jeden Faschismus aufzutreten. Egal ob der Faschismus in seiner deutschnationalen oder türkisch-nationalistischen Form auftritt
Gestern wurde am Keplerplatz in Wien eine Kundgebung gegen Gewalt an Frauen angegriffen. Kolportierten Meldungen nach, handelte es sich bei den Angreifern einerseits um Anhänger der in der Türkei regierenden AKP und andererseits um rechtsextreme „Graue Wölfe“. Auf mehreren Bildern, die der AUGE/UG vorliegen, ist deren faschistischer „Wolfsgruß“ zu erkennen. Die „Grauen Wölfe“ sind ein berüchtigter paramilitärischer Arm der faschistischen Partei MHP in der Türkei, die sich in den 1970ern und 80er für Hunderte politische Morde und Terroranschläge verantwortlich zeigten.
Nach dem gestrigen Angriff kam es noch Stunden später zu versuchten Angriffen und Provokationen der türkisch-nationalistischen Faschisten. Nur ein entschlossenes und solidarisches Auftreten von Hunderten AntifaschistInnen und ein schlussendliches Großaufgebot der Polizei, konnte Schlimmeres verhindern.
Richard Wadani 1922 – 2020
Viele von uns haben ihn gekannt, einige von uns sind teilweise mit ihm gemeinsam politische Wege gegangen, bei anderen haben sich kurz einmal die Wege gekreuzt, manche haben ihn aus grösserer Entfernung erlebt und Respekt gezollt: Richard Wadani, Zeitzeuge, Wehrmachtsdeserteur und unermüdlicher Streiter für deren Rehabilitierung und nicht zuletzt Erkämpfer eines Denkmals, hat uns nach langem, erfüllten Leben verlassen.
Wir wollen ihm mit diesem Nachruf unsere Anerkennung ausdrücken (mit Dank an die akin):
In der Nacht auf den 19. April ist Richard Wadani verstorben. Wadani war am am 16. Oktober 1944 aus der deutschen Wehrmacht desertiert. Seit seiner Rückkehr nach Österreich 1946 hatte er sich für die Rechte der Wehrmachtsdeserteure eingesetzt und es hat bis zum 21. Oktober 2009 gedauert, bis der Nationalrat das Aufhebungs- und Rehabilitationsgesetz für die „Ungehorsamen Soldaten“ des Zweiten Weltkrieges beschloss.
Auf Initiative von Wadani und dem „Personenkomitee für die Opfer der NS-Militärjustiz“ kam es dann 2014 auch endlich zu einem Denkmal am Ballhausplatz.