ÖGB braucht personellen, inhaltlichen und organisatorischen Neustart. Hundstorfer soll bei ÖGB-Bundeskongress 2007 auf Kandidatur zum ÖGB-Präsidenten verzichten.
„Man fragt sich nur noch, was schlimmer ist: wenn ÖGB-Spitzenfunktionäre Aktionen mit oder ohne Wissen setzen,“ kommentiert Markus Koza, Vertreter der Unabhängigen GewerkschafterInnen (UG) im ÖGB Bundesvorstand die Übernahme der BAWAG-Schulden durch den ÖGB.
„Jedenfalls verfestigt sich der Eindruck, dass die ehemaligen BAWAG-Spitzen den ÖGB-Spitzen so ziemlich alles ‚reindrücken‘ konnten, was sie wollten und seitens der ÖGB-VertreterInnen nie kritische Fragen gestellt wurden, geschweige denn irgendwann einmal ein ‚Nein‘ zu Forderungen des BAWAG-Managements zu hören war. Niemand wusste irgendwas, niemand interessierte sich scheinbar für irgendwas, alle vermuteten, dass es schon irgendwie gut gehen würde und nun sind an allem Verzetnitsch und Weninger schuld, von denen sich nun alle schwer enttäuscht und getäuscht zeigen. Dieses Argumentationsgerüst ist nun jedenfalls ins Wanken geraten.“ so Koza weiter.
Die Unabhängigen GewerkschafterInnen fordern zuallererst eine umfassende Aufklärung: „Wer hat ab wann vom Schuldenberg gewusst, wer ist dafür verantwortlich, war’s das jetzt oder dürfen wir uns auf weitere Horrormeldungen gefasst machen? Restlose und schonungslose Aufklärung muss es nicht nur in den Gewerkschaftsgremien, sondern vor allem auch gegenüber den Gewerkschaftsmitgliedern geben,“ so Koza weiter.
Ein Rücktritt Hundstorfers zum derzeitigen Zeitpunkt würde im Augenblick nur noch mehr Unruhe in den ÖGB bringen. Nach Meinung der Unabhängigen GewerkschafterInnen sollte am ÖGB-Bundeskongress im Jänner 2007 Hundstorfer allerdings auf eine Kandidatur zum ÖGB-Vorsitzenden verzichten. „Der ÖGB braucht auch einen glaubwürdigen personellen Neustart, mit vom BAWAG-Skandal weitestgehend unbelasteten, neuen Personen. Unabhängig davon, ob jetzt Hundstorfer tatsächlich nicht gewusst hat, was er im September 2005 offensichtlich mitgetragen hat, unabhängig davon, ob er von Verzetnitsch bewußt ins Feuer geschickt “ um nicht zu sagen ‚gelinkt‘ – worden ist oder nicht: er gehört damit nicht mehr zum Kreis der unbelasteten Personen. Wir bezweifeln, dass angesichts der aktuellen Ereignisse ein glaubwürdiger organisatorischer, personeller und vor allem auch politisch-ideeller Neustart des ÖGB mit einem Präsidenten Hundstorfer nur schwer möglich ist. Wir haben Hundstorfer bereits als geschäftsführenden ÖGB-Vorsitzenden nicht gewählt, weil wir seine Funktion als Wiener SP-Landtagsabgeordneter mit jener des Vorsitzenden des überparteilichen ÖGB für unvereinbar halten. Wir hoffen, dass er angesichts der neuen Lage von sich aus von einer Kandidatur als ÖGB-Präsident Abstand nimmt,“ schließt Koza.